Mehr Gerechtigkeit bei den Bremer Müllgebühren?

Bremen hat seit 17 Jahren das erste Mal die Müllgebühren erhöht. Dases „im Namen der Gerechtigkeit“ zu erheblichen Verschiebungen zu Lasten der Einpersonenhaushalte, aber auch zu Lasten von Wohnanlagen mit Großcontainern kommen wird, war klar und leider nicht zu verhindern. Doch die in den letzten Wochen verschickten Gebührenbescheide führten insbesonderebei den Verwaltern von größeren Wohnanlagen mit Großcontainern zu einem ungläubigen Kopfschütteln.

Aus den Gebührenbescheiden ergaben sich Preissprünge von teilweise über 100%. Nach einer langen Phase der Preisstabilität muss man natürlich mit Gebührenanpassungen rechnen. Schließlich sind die Kosten für Personal, Fuhrpark etc. auch gestiegen. Doch mit derartigen Preisschüben hat keiner nach den Ankündigungen im vergangenen Jahr gerechnet, zumal der Verbraucherpreisindex im gleichen Zeitraum gerade mal um rd. 28 % gestiegen ist. Ich meine, wer trotz besseren Wissens immer wieder das Gespenst von Wuchermieten in Bremen heraufbeschwört und am liebsten schon lieber heute als morgen eine Mietpreisbremse einführen will, der sollte dann auch die in seinem Verantwortungsbereich liegenden Kostensteigerungen mit Augenmaß vornehmen.

Mehr Gebührengerechtigkeit hört sich gut an, darf aber nicht für einen sehr großen Teil der Gebührenzahler, ob Mieter oder Eigentümer, zu derartigen Preisschüben führen. Haus & Grund fordert bereits seit vielen Jahren die Offenlegung der Preiskalkulationen z. B. für die Müllgebühren oder die Abwassergebühren. Leider sind wir bei den Bremer Gerichten bisher mit diesen Forderungen nicht durchgedrungen.

Wieder einmal ist festzustellen, dass nicht die Anpassungen der Kaltmieten, sondern die Preistreiberei der Ver- und Entsorgungsunternehmen und des Staates zu immer höheren Wohnkosten für uns alle führt.

Ihr Dipl.-Ing. Andreas Schemmel, 1. VorsitzenderHaus & Grund Bremen e.V.